“Sarah Palin nach Hessen?”

Politik

Was eine politisch brisante Woche, Amerika hat einen neuen Präsidenten und in Hessen hat sich die Politik so zerstritten, dass es jetzt Neuwahlen gibt. Dabei haben sich die Politikerinnen und Politiker aus allen Parteien nicht gerade mit Ruhm bekleckert und viel zur Politikverdrossenheit beigetragen. Im Januar werden sie wieder alle einer Meinung sein und betroffen in die Mikrophone hauchen, dass sie bestützt sind über die niedrigste Wahlbeteiligung seit es Wahlen in Hessen gibt.
Böse Zungen behaupten, dass in Hessen jetzt Sarah Palin antreten wird, ihr Wahlslogen soll auch schon feststehen: “Lasst uns Hessen zum Alaska Deutschlands machen – Yo, wir schaffen das!” Die Chancen stehen leider gut und Zeit hat sie auch gerade…

21 Comments

  1. lol

    aber im ernst: die amis fragen sich doch manchmal noch, ob wir hier überhaupt schon Elektrizität haben.

    ne, ich glaube wir existieren nicht auf denen ihren Landkarten

    also keine angst

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  2. Anonymous

    habe gerade in der zeitung gelesen, Roland Koch wolle im Falle einer Wiederwahl auf Studiengebühren verzichten.

    Ob ich das glauben soll?

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  3. Man kann über diese Entwicklung ja eigentlich nur froh sein.
    Ein Rot-Rot-Grünes Bündnis (oder wie es die SPD zu sagen plegte: Ein Rot-Grünes Bündnis mit “tolerierung” durch die Linkspartei) wäre mit Sicherheit ein sehr schwaches Bündnis mit geringer Kompetenz gewesen.
    Als Wähler sollte man nun entsprechend reagieren und allen Politikern klarmachen das Wahlversprechen auch eingehalten werden müssen.
    Über Inhalte der einzelnen Parteien lässt sich ja oft streiten, jedoch sollte die Ehrlichkeit selbiger genauso berücksichtigt werden.
    Wer politisch etwas orientiert ist hat ja bereits bemerkt, dass die SPD in Ihrer jüngsten Geschichte schon oft Dinge versprochen hat die Sie nach den Wahlen dann nicht mehr halten konnte.
    In Hessen ist der Wähler nun in der großzügigen Lage ein Exempel zu statuieren, dass Lügen gegenüber dem Volk keine Zukunft haben. Bitte macht was daraus =)

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  4. @putzfink: In Punkto Ehrlichkeit gebe ich dir recht, dies gilt aber nicht nur für die SPD, sondern für alle Parteien und insbesondere für Roland Koch, der gerade damit ein Problem zu haben scheint, wie die vergangenen Jahre gezeigt haben (Spendenaffaire, Ausländer, Freie Wähler etc.). Von daher gebe ich dir völlig Recht und zitiere dich gerne: “In Hessen ist der Wähler nun in der großzügigen Lage ein Exempel zu statuieren, dass Lügen gegenüber dem Volk keine Zukunft haben.”

    Das einzieg Problem? Wen sollen wir dann noch wählen…

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  5. NPD! Wenn Lügen, dann richtig! *Achtung Sarkasmus*

    Ehrlich gesagt verstehe ich die Aufgeregtheit um den “Wortbruch” Ypsilantis nur bedingt. Sicher, sie hat eine Koalition mit der Linkspartei vor der Wahl ausgeschlossen. Aber erstens war keine Koalition, sondern nur eine Tolerierung angestrebt (ok, das ist spitzfindig). Vor allem aber ist das Argument, der “Wählerwille” (in Anführungszeichen, da die Definition dieses Konstrukts doch recht schwammig ist) sei gegen eine solche politische Allianz gerichtet, doch völlig haltlos. Die Wähler haben ihren Willen bei der Wahl kundgetan. Ergebnis: Eine linke Mehrheit. So herum wird ein Schuh draus.

    Mir jedenfalls sind politische Inhalte viel wichtiger als ein Sandkastenstreit um gute und böse Koalitionen…

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  6. @Daniel
    Find ich jetzt nicht das es haltlos ist wenn man behauptet dass eine Koalition bestehend aus SPD-Linke gegen den willen der Wähler ist.
    Denn viele (bzw. ich hoffe dass es so ist) Wähler hätten mit Sicherheit nicht die SPD gewählt wenn diese im Voraus schon gesagt hätten “Ja ein Bündnis mit der Linken ist für uns in Ordnung”.
    Eine linke Mehrheit ist auch nicht auszumachen, es sei denn man sieht die Grünen im linken Flügel!?
    Mal davon abgesehen haben einer Umfrage zufolge 70 % der Bürger/innen in Hessen eine Linkskoalition abgelehnt.

    Quelle:
    http://www.zeit.de/news/artikel/2008/10/28/2647437.xml

    @Toby
    Wie wärs denn mit der FDP z.B.
    das beste und auch volksorientierte Parteiprogramm von allen Parteien. (Zugegeben ist das jetzt nur eine persönliche Meinung)
    Außerdem nicht umsonst die Partei mit dem größten Zulauf an jungen Mitgliedern in %.
    Gar nicht zu wählen oder eine Partei zu wählen, die sowieso keine Chance hat in den Landtag einzuziehen, macht aufjedenfall auch keinen Sinn. So hilft man allenfalls den extremen Parteien.
    Vielleicht noch etwas zur CDU:
    Wir alle wissen das man von der CDU nicht wirklich viel erwarten können. Aber von den beiden großen Parteien ist Sie nun einmal die momentan Stabilere Partei, mit einer, meiner Meinung nach derzeit weitaus kompetenteren Parteiführung als die SPD.

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  7. @putzfink: Ob ausgerechnet die FDP die Lösung ist, daran habe ich noch so meine Zweifel. Vielleicht für Milieus aus der flexiblen, oberen Mittelschicht…

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  8. Ich gebe zu, dass das im Moment eine sehr schwierige Frag eist. Die SPD hinterläßt auch mit neuem Kandidaten einen desaströsen Eindruck, die CDU ist für mich nicht wählbar so lange Koch an ihrer Spitze ist (ich könnte mich schon wieder aufregen, wenn ich höre, was er zur Opel Krise sagt!), die Linken kann ich aus “gewissensgründen” nicht wählen, so bleiben tatsächlich nur noch FDP und Grüne…

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  9. Die Grünen auch?
    Ich kann bei den Grünen einfach keine gradlinige Politik erkennen.
    Oft hab ich das Gefühl Sie nehmen gewisse Programm-Punkte nur deswegen in Ihre Politik mit auf, weil sie sich dadurch mehr Stimmen versprechen. (Legalisierung von Canabis (Die Jungen Grünen fordern übrigens die legalisierung von ALLEN Drogen), Wahlrecht ab 16, Aufnahme der Türkei in die EU trotz unterdrückung von Christen in der Türkei).
    Die Grünen sind einfach in vielen Punkten zu tollerant, gegen konservativere Einstellungen wird im Gegenzug dabei gleich extrem auf die Pauke gehauen.
    Bei den jungen Grünen z.B. werden schon seit längerem Forderungen gegen das Inzest-Verbot laut zelebriert.
    Ich finde diese Partei ist nach den Grundsätzen der Bibel, zumindest nach meinem Bibel- und Glaubensverständnis absolut nicht wählbar.

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  10. so geht es mir mit der FDP! 🙂

    Ich glaube, dass es keine Partei gibt, die mit meinen Glaubensüberzeugungen übereinstimmt, also mache ich mir eien “Prioritätenliste” und vergleiche dann. Zum Bsp. haben die Grünen für mich das beste “Bildungspaket” gehabt bei der letzten Wahl. Bildung ist für mich bspw. ein hohes Kriterium…

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  11. Ich glaube, dass es keine Partei gibt, die mit meinen Glaubensüberzeugungen übereinstimmt, also mache ich mir eien “Prioritätenliste” und vergleiche dann.

    Das Spricht mir ja sowas von aus der Seele! 🙂 Und meine Schlussfolgerung sah bei der vergangenen Wahl auch ähnlich aus…

    @putzfink: Es war sicher nicht sehr clever von Ypsilanti, eine Koalition vor der Wahl auszuschließen. Deine 70 Prozent stammen vermutlich aus einer Umfrage nach der Wahl, oder?

    Ich verstehe ohnehin nicht so ganz, warum die Linkspartei immer noch so dämonisiert wird. Sie hat sich (soweit ich weiß) vom DDR-Unrecht distanziert. Sicher gibt es Parteimitglieder, deren Vita nicht ganz koscher ist. Aber da in der CDU auch alte Kader sitzen… Man muss ja wahrlich nicht alles gut finden, was die Linke vertritt. Aber man möge doch bitte (inhaltlich) mit ihr streiten, anstatt darüber zu streiten, ob man denn überhaupt mit ihr streiten darf… 😉

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  12. @ Daniel
    Ja die 70 % stammen aus einer Umfrage nach der Wahl.
    Ob das jetzt clever oder nicht war kann man nur schwer sagen. Wir wissen ja nicht ob die Wahl nicht ganz anders ausgefallen wäre (mit einer Mehrheit Schwarz-Gelb) wenn Sie schon vor der Wahl gesagt hätte das ein Bündnis mit der Linken auch in Frage käme.

    Ich finde es wirklich gefährlich wenn man Linke Mitglieder aus der DDR Zeit mit CDU Mitgliedern vergleicht und die Linke versucht zu verharmlosen. Der Vergleich hingt doch sehr schwer. In der Linken sitzten doch einige Extreme Kommunisten. In der CDU kann man ja wohl wirklich nicht von irgendwelchen extremen sprechen?

    Mit einer solchen Prioritätenliste kann ich ehrlich gesagt nicht viel anfangen. Eine Partei erhält ja leider keine Statistik aufgrund von welchen Programmpunkten Sie gewählt wurde. Sie fühlt sich in Ihrem Parteiprogramm ja als ganzes bestätigt.
    Bildung ist sicherlich sehr wichtig, aber bitte nicht mit “Grünen” Bibelverachtenden Inhalten. Wenn ich die Inhalte der Parteien mal mit dem vergleiche was die Bibel uns sagt dann steht die CDU doch noch am besten da.

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  13. Ich fürchte, dass Du gar nicht sagen kannst, was die Bibel “uns” sagt. Mir sagt sie nämlich offensichtlich etwas anderes. Jedenfalls lande ich bei ähnlichem Vorgehen nicht bei der CDU. Und schwups sind wir beim Bibelverständnis angelangt und bei Prioritäten. Das ist allerdings eine Diskussion, die wir in diesem Rahmen kaum leisten können, fürchte ich…

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  14. @ Daniel
    Es gibt aber Dinge wo die Bibel, meiner Meinung nach, ganz klar Stellung bezieht.
    Und das sind zum Beispiel Themen wie Homosexualität, Abtreibung…
    Von den großen Parteien ist die CDU in diesen Punkten noch am ehesten etwas an der Bibel orientiert. (Beispiele: Erschwerung der Spätabtreibung von behinderten Babys, Adoption von Kindern bei Homosexuellen Paaren)

    Aber du kannst mir auch gerne mal gegen Beispiele nennen, also Punkte wo andere Parteien näher an der Bibel orientiert sind wie die CDU. (Und wo es eben klar ist)

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  15. Mal abgesehen von der inhaltlichen Diskussion hier zeigt die ganze Sache mal wieder, dass unser Wahlsystem maximal suboptimal funktioniert. Aufgrund der inhaltliche Zustimmung zu einer Partei diese auch zu wählen kann doch ganz schön in die Hose gehen. Das kann es schon immer, aber in einem Fünfparteiensystem wird das Ganze deutlich komplexer. Ohne selbst ausgefeilte Konzepte zu haben plädiere ich dafür, darüber nachzudenken, den Wahlmodus fundamental zu verändern. Ansätze dazu wären entweder die Wahl einer Partei mit zusätzlicher Priorisierung möglicher Koalitionskonstellationen, oder auch eine iterative Wahl. Das Gerede vom Willen des Wählers kann man sich bei dem aktuellen Modus jedenfalls sparen, finde ich.

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